Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat Malta angewiesen, eine Gruppe von sieben Kindern aus einer Haftanstalt zu entlassen.
Am 18. November 2022 wurde eine Gruppe von 47 Personen gerettet und nach Malta gebracht. Unter ihnen befanden sich sieben Kinder, die ohne ihre Eltern oder einen verantwortlichen Erwachsenen reisten. Nach ihrer Ausschiffung wurden sie alle sofort im sogenannten “China House”-Gefängnis in Ħal Far inhaftiert. Am 30. November erließ die Polizei gegen sie alle einen Haftbefehl.
Bei der Überprüfung ihrer Inhaftierung erklärten sechs der Migranten, dass sie Kinder seien. Ein Ausschuss (AWAS) forderte zwar die Bestellung eines gesetzlichen Vormunds zur Wahrung ihrer Interessen, erklärte aber dennoch, dass ihre Inhaftierung völlig legal sei. Einen Monat später, am 10. Januar 2023, hatte die Aditus Foundation immer noch keine Informationen über diese Kinder erhalten, weder von der Behörde noch von der Polizei.
Die Stiftung aditus ist eine Nichtregierungsorganisation (NGO), die 2011 mit dem Ziel gegründet wurde, den Zugang zu den Menschenrechten in Malta zu überwachen. Benannt nach dem lateinischen Wort für “Zugang”, konzentriert sich die Arbeit auf die Analyse des Zugangs zur Anerkennung und zum Genuss von Menschenrechten.
In einer Pressemitteilung erklärte die NGO, dass ihre Anwälte vier der Minderjährigen am selben Tag im Sitzungssaal des Safi Detention Centre getroffen haben. Während dieses Treffens bestätigten die Jungen, dass sie mehrere Personen über ihr Alter informiert hatten, dass sich aber noch niemand an sie gewandt hatte. Stattdessen wurden sie im China House zusammen mit nicht verwandten erwachsenen Männern unter unzumutbaren Bedingungen festgehalten.
"Im China House wurde ihnen weder frische Luft noch Sonnenschein gegönnt,
geschweige denn Zeit für Freizeit- und Spielaktivitäten."
“Wir waren besonders bestürzt, als wir feststellten, dass zwei der Jungen bereits von uns an AWAS verwiesen worden waren, mit dem Hinweis, dass dort zwei schutzbedürftige Kinder inhaftiert waren. Unsere Überweisung war am 22. Dezember 2022 erfolgt. Wir haben die Gruppe sofort an AWAS (Agency for Welfare of Asylum Seekers) weitergeleitet, um ihre Betreuung sicherzustellen”, so die NRO.
In Anbetracht der Dringlichkeit der Situation reichte die NGO einen Antrag auf einstweilige Maßnahmen beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte ein. “In unserem Antrag vom 10. Januar baten wir den Gerichtshof zu bestätigen, dass die Inhaftierung dieser Kinder gegen die Europäische Menschenrechtskonvention verstößt. Wir haben den Gerichtshof gebeten, sich für die Freilassung der Kinder einzusetzen.
Am selben Tag gab der Gerichtshof dem Antrag statt und wies Malta an, “die minderjährigen Antragsteller in eine Unterkunft zu entlassen, deren Aufnahmebedingungen in Anbetracht ihres Alters mit Artikel 3 der Konvention vereinbar seien.
Antrag an den EUGH und dessen Entscheidung (zip Datei)
https://aditus.org.mt/european-human-rights-court-orders-malta-to-release-children-from-detention/
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Diese Kinder sollten alsbald nach Deutschland verschifft werden da nur dort fur ihre Zukunft gesorgt werden kann. Malta ist nicht in der Lage Jugendliche zu versorgen und zu betreuen die eine Universitatsausbildung mit Garantiegehalt anstreben.Fur diese Zwecke ist Deutschland das bessere Land. Dort hat jeder Jugendliche die Freiheit zu erklaren wie alt er ist und aus welchem Land er kommt. Daher sollte die deutsche Bundesregierung diese Jugendlichen sofort aufnehmen. Das ist ohnehin ihre moralische Pflicht denn diese Jugendlichen wurden durch deutsche NGO Schiffe nach Malta gebracht. Durch die Verschiffung bedingt erinnern sich viele Jugendliche nicht mehr an ihren richtigen Namen und ihr Herkunftsland. Dieser Aufgabe ist Malta nicht gewachsen.In Malta sind wir es gewohnt uns an unseren Namen und unsere Herkunft zu erinnern.Jugendlich die heute aus Gambia and morgen aus Nigeria gekommen sind konnen nur durch Spezialisten integriert werden. Allein Deutschland verfugt uber diese Spezialisten.